Clik here to view.
Was bringt das neue Telemediengesetz (TMG)? Teil 3: Sanktionierung von...
Zum 1.3.2007 wird (höchstwahrscheinlich) das Telemediengesetz (TMG) in Kraft treten. Welche Neuerungen bringt dieses Gesetz mit sich, das letztendlich alle diejenigen betrifft, die in irgendeiner Weise...
View ArticleClik here to view.
Telefonwerbung: Wettbewerbswidrigkeit von elektronischer Werbung oder der...
Das Bewerben mittels Telefon, Telefax, E-Mail oder sms kann gem. §7 Abs. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) eine wettbewerbsrechtlich relevante „unzumutbare Belästigung“ darstellen,...
View ArticleClik here to view.
Faxwerbung: Wettbewerbswidrigkeit von elektronischer Werbung oder der Mythos...
Unverlangt übermittelte Faxwerbung ist in vielerlei Hinsicht ein Ärgernis. Zum einen entstehen hierdurch Mehrkosten (Toner, Papier, etc.), das Telefaxgerät wird in der Zeit der Werbesendung blockiert....
View ArticleClik here to view.
E-Mail und SMS-Werbung: Wettbewerbswidrigkeit von elektronischer Werbung oder...
Das Versenden unverlangter E-Mail- oder SMS-Werbung stellt eine unzumutbare Belästigung im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG dar – da Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und im gewerblichen...
View ArticleClik here to view.
E-Mail-Werbung gegenüber Gewerbetreibenden ist ohne Einwilligung unzulässig
Wie bereits in einem früheren Beitrag dargestellt, ist nicht nur unverlangt zugesendete E-Mailwerbung gegenüber Privatpersonen, sondern auch gegenüber Gewerbetreibenden unzulässig. Dies bestätigte das...
View ArticleClik here to view.
Spam und das Double-Opt-In-Verfahren
Unverlangte zugesandte Werbe-E-Mails stellen als sogenannter Spam eine unzumutbare Belästigung dar, die rechtlich mit Hilfe des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) bekämpft werden können....
View ArticleClik here to view.
Unzulässige E-Mail-Werbung – wann ist eine E-Mail-Werbung auch ohne...
§ 7 UWG stellt in Abs. 2 Nr. 3 ja bekanntermaßen recht hohe Anforderungen an eine rechtmäßige Versendung von Werbe-E-Mails. Grundsätzlich ist eine solche ja erlaubt – sowohl im B2C- als auch...
View ArticleClik here to view.
Zur Wirksamkeit vorformulierter Einwilligungserklärungen in Telefonwerbung,...
Damit bei der Durchführung einer werblichen Ansprache per Telefonanruf keine Abmahnung aufgrund wettbewerbswidrigen Verhaltens, aufgrund eines rechtswidrigen Eingriffs in den eingerichteten oder...
View Article